Erdogan flüchtet sich in Verschwörungstheorien

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Brights - Die Natur des Zweifels

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Selbstkritik geht anders: Im Kampf gegen den Terror lenkt Erdogan von seinem Regierungsversagen ab – mit absurden Theorien. Das Parlament gibt ihm derweil mehr Einfluss über die Justiz.

Von Deniz Yücel | DIE WELT

Mit Gerichten kennt Recep Tayyip Erdogan sich aus: Knapp 2000 Klagen wegen Beleidigung des Staatspräsidenten hat er in seiner zweijährigen Amtszeit angestrengt. Hinzu kommen eine unbekannte Zahl von Zivilklagen, Beleidigungsverfahren aus seiner Zeit als Ministerpräsident oder der Prozess wegen Geheimnisverrats gegen zwei „Cumhuriyet“-Journalisten, in dem er selbst als Kläger auftritt.

Viele dieser Verfahren landen in zweiter und letzter Instanz vor dem Kassationsgericht, quasi dem Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof in einem. Ein Viertel der Richter dieses obersten Gerichts für Straf- und Zivilverfahren wird Erdogan künftig persönlich ernennen. Das ist der Kern einer Justizreform, die das türkische Parlament am Donnerstagabend mit den Stimmen der AKP-Mehrheit beschlossen hat.

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